Kabotage

Was ist Kabotage?

Der Begriff Kabotage bezieht sich auf den Transport von Gütern oder Passagieren zwischen Orten in ein und demselben Land durch eine Person oder ein Unternehmen von außerhalb des Landes. Ursprünglich bezog sich der Begriff auf den Transport von Gütern auf dem Seeweg, doch inzwischen wurde die Definition der Kabotage erweitert und umfasst auch den Transport von Gütern und Passagieren auf dem Luft-, Schienen- und Straßenweg.

Anders formuliert könnte man sagen, dass in den meisten Ländern die Transportdienstleistungen von diesem Land selbst erbracht werden müssen und nicht von ausländischen Unternehmen oder Einzelpersonen.

Wie lauten die Kabotagegesetze?

Heutzutage beziehen sich die meisten Kabotagegesetze auf den Flugverkehr und nicht auf den Containertransport auf dem Seeweg. Flugzeuge aus einem Land dürfen nicht in ein anderes Land einfliegen, um Passagiere oder Güter aufzunehmen und in diesem Land zu befördern. Die Beschränkungen gelten in der Regel nur für die Beförderung von Gütern oder Passagieren gegen Bezahlung, manchmal aber auch, wenn keine Bezahlung erfolgt.

Es gibt fast keine Länder, die Luftverkehrskabotage zulassen. Aus Wirtschafts- und Sicherheitserwägungen, oder aus Gründen der öffentlichen Sicherheit ziehen sie es vor, wenn Unternehmen aus ihrem Land die Aufträge ausführen und daraus Gewinne erzielen. In Europa hingegen dürfen sich alle Länder, die der Europäischen Union angehören, auf dem Gebiet der jeweils anderen Länder frei bewegen und Handel treiben.

Katastrophenhilfe

Ausnahmeregelungen gibt es zum Beispiel in den USA. Hier darf ein ausländisches Luftfrachtunternehmen nur dann Passagiere zwischen Orten innerhalb des Landes befördern, wenn dies im öffentlichen Interesse liegt. Dies ist der Fall, wenn eine Art von Notsituation eintritt, die nicht zu den normalen Bedingungen der Geschäftstätigkeit gehört. Selbst dann können normale Kabotagegesetze nur außer Kraft gesetzt werden, wenn es keine vernünftige Alternative gibt und die Verweigerung von Transport zu einer unnötigen Notlage führen würde.

Warum ist Kabotage so wichtig?

Neben dem Transport von Gütern richten sich einige Kabotagegesetze (außerhalb den USA) auf Steuer-, Investitions-, Zoll- oder Einreiseverfahren. Die Gesetze, die ein Land beschließt, können dem Schutz der nationalen Sicherheit, dem Umweltschutz, der Arbeitsplatzbeschaffung oder der Vereinfachung des Schiffseigentums dienen. Von den Mitgliedsländern der UNO haben 80 % der Länder mit großen Häfen Kabotagegesetze.

Ziel der Kabotagegesetze ist es, die Konkurrenz für Inlandsprodukte zu verringern, die reibungslose Beschaffung kritischer Ressourcen bei Konflikten zu ermöglichen, die nationalen Kapazitäten zu stärken, die nationale Sicherheit zu erhalten und Arbeitsplätze zu schaffen. Leider haben diese Gesetze nicht immer die gewünschte Wirkung gehabt.

Besonders in Entwicklungsländern werden die Kabotagevorschriften oft sehr locker gehandhabt. In Nigeria beispielsweise gibt es seit 2003 Kabotagegesetze, aber bis 2017 hat sich Nigeria fast durchgehend auf Kabotageausnahmen verlassen, um Fahrzeuge ins Land zu lassen, auch wenn sie die gesetzlichen Anforderungen nicht erfüllen.

Mit der Einführung von Kabotagevorschriften handelt ein Land im eigenen Interesse, denn die Vorschriften sollen den Wert der Verladeindustrie maximieren und dazu beitragen, die Gewinne dort zu verteilen, wo sie am meisten gebraucht werden.

Wenn die Kabotagevorschriften ordnungsgemäß umgesetzt werden, kommen sie allen gleichermaßen zugute und steigern langfristig den Handel weltweit.